Auskunftsanfrage,Telefonat mit dem ÜPF am 26.1.2011
Auslöser für die Anfrage war die Reaktivierung meines
Facebook-Accounts, nachdem ich ihn deaktiviert hatte, da
ich A.Moinat eine Email schreiben wollte und sie mich scheinbar
blockiert hatte bzw. wohl eher irgendwann aus ihrer Freundesliste
genommen hatte.
(P.S. ich versuche nun wieder Facebook mit erhöhter Sicherheit
zu benutzen. Ich bekommen dann manchmal die Sicherheitsmeldung,
dass sich vielleicht jemand Unbekanntes eingeloggt hat und werde
dann zur Änderung meines Passwortes aufgefordert:

Nach Facebook Hilfeseite wird die Uhrzeit von meinem Computer genommen und um 7 Uhr
in der Früh war ich noch nicht wach.
Allerdings kann auch sein, dass bei Facebook nicht immer alles richtig funktioniert.)
Ich war total geschockt, denn laut Hilfeseiten von
Facebook geht das nur mit Kenntnis meines Passwortes. Auch
ist bei so etwas nicht mehr sicher, ob nicht ich bzw. die Person,
welche mein Passwort hatte den Kontakt zu A. Moinat blockiert
hatte. Auf jeden Fall musste und muss ich irgendetwas gegen die Über-
wachung tun, da aufgrund von Verletzungen meiner Intimsphäre
bei der Überwachung in Deutschland eine richtige Liebesbeziehung
zu einer Frau sowieso keinen Sinn macht, sofern es einen nicht stört,
dass man dabei überwacht wird.
Das meine ich, wenn ich auf meiner Homepage davon spreche,
dass "solange Idioten...". Und ich halte es bekanntlich für idiotisch das
Menschenexperiment mit mir als Hauptperson nicht zu beenden.
Nach Emails über eine Ethikkommission in der Schweiz habe ich eine
Email an den eidgenössischen Datenschutzbeauftragten geschrieben.
Danach wurde ich von Herrn Thür angerufen und habe mich mit ihm
unterhalten. Ich habe ihm erklärt, dass mein Email- und Telefonverkehr
mit Sicherheit überwacht werde und ich davon ausgehe, dass dies der
Dienst für besondere Aufgaben(DBA) macht.
Dieser Dienst nennt sich wohl inzwischen ÜPF (Überwachung des Post-
und Fernmeldeverkehrs).
Man sagte mir dieser könne mich aufgrund gerichtlicher Verfahren
überwachen, müsse mich aber informieren, sonst sei dies
illegal. Man hat mir geraten eine Auskunftsanfrage bzgl. Registrierung
in der Datensammlung ISIS zu machen.
Das habe ich am 17.11 gemacht.
Eine Woche später bekam ich eine Antwort bei der man eine Begründung
wollte und ich habe daraufhin den Brief vom 23.11. geschrieben, welcher
ernst gemeint und kein Witz ist.
Die Antwort zu der Anfrage habe ich gestern bekommen.
Vielleicht sollte ich wirklich mal den Präsidenten des Bundesver-
waltungsgerichtes fragen, ob ich bei einem früheren Telefonat mit
dem Bundesverwaltungsgericht wirklich mit Richter Seethaler
gesprochen hatte.
ISIS ist die Datensammlung des Nachrichtendienstes des Bundes (NDP),
welcher dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
untersteht.
Das ÜPF ist administrativ dem eidgenössischen Polizei- und Justiz-
departement (EJPD) zugeordnet.
Ich habe daher das EJPD angerufen und wurde dann mit dem ÜPF weiter-
verbunden.
Die erste Frage von ihm war, wer mich mit ihm verbunden hat.
Die zweite Frage natürlich, warum ich der Meinung bin, dass ich über-
wacht werde (vom ÜPF).
Meine Frage, nämlich, ob man bei der Datensammlung ISIS registriert ist,
wenn man vom ÜPF überwacht wird, wollte man irgendwie nicht beantworten.
"Wir geben keine mündliche Auskunft" hieß es.
Diese Antwort bekam ich auch als ich ihn direkt fragte, ob er mich
überwachen würde.
Bei meinem letzten Gespräch Ende 2009 mit dem ÜPF wurde ich weiterver-
bunden und habe dann mit einer wohl deutschen Person gesprochen.
Dummerweise hatte ich nicht gefragt für welchen Dienst diese Person
arbeitet, welche damals auch von mir wissen wollte, wer mich mit
ihm verbunden hatte.
Deshalb schlug ich vor, dass er mich ja weiterverbinden könnte mit jemanden,
welcher mir diese Frage beantworten könnte. Er war allerdings schon die
zweite Person mit welcher ich verbunden gewesen war und es ist vielleicht
etwas naiv zu glauben, dass man mit wirklich diesen Diensten verbunden
wird. Nach mehrerem Fragen sagte er mir dann, dass er keine Datensammlung
ISIS kenne.
Ihr, verehrte Leser meines Blogs, solltet mal dafür sorgen, dass ich zumindest
endlich einmal Auskunft bekomme, wer mich überwacht.